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Bundeskanzler

Der Bundeskanzler bzw. die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland ist das Oberhaupt der deutschen Bundesregierung.

De facto ist der Bundeskanzler die mächtigste deutsche Amtsperson. Der Bundeskanzler steht jedoch in der inoffiziellen protokollarischen Hierarchie in Deutschland hinter dem Bundespräsidenten in seiner Funktion als Staatsoberhaupt.

Bundeskanzler-Wahl gemäß Artikel 63 Grundgesetz

Dem Artikel 63 Grundgesetz folgend wird der Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag ohne Aussprache gewählt.

Zu einer erfolgreichen Wahl benötigt der Bundeskanzler eine „Kanzlermehrheit“. Eine „Kanzlermehrheit“ heißt hierbei eine absolute Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Bundestages, d.h. die Hälfte der Stimmen der Mitglieder plus mindestens eine Stimme.

Gibt es bei dieser Wahl im ersten Durchgang keine absolute Mehrheit, so hat der Bundestag 14 Tage Zeit, einen Bundeskanzler mit absoluter Mehrheit zu wählen. Die Zahl der hierzu erforderlichen Wahlgänge ist nicht begrenzt.
Ist dieses nicht möglich, so erfolgt eine Wahl zum Bundeskanzler auf Basis einer relativen Mehrheit, d.h. gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält.

Ist ein Bundeskanzler mit absoluter Mehrheit gewählt, so muss der Bundespräsident diesen binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen.

Ist ein Bundeskanzler mit relativer Mehrheit gewählt, so muss der Bundespräsident diesen binnen sieben Tagen ernennen oder den Bundestag auflösen. Im Falle einer Auflösung des Bundestages findet gemäß Artikel 39 Grundgesetz eine Neuwahl innerhalb von sechzig Tagen statt.

Bundeskanzler-Amtszeit

Der Bundeskanzler beginnt seine Amtszeit mit der Aushändigung der Ernennungsurkunde durch den Bundespräsidenten nach erfolgreicher Wahl zum Bundeskanzler. Die Amtszeit des Bundeskanzlers endet gemäß Artikel 69 Grundgesetz mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages oder gemäß Artikel 67 Grundgesetz durch ein Misstrauensvotum des Bundestags.

Aber der Bundestag kann gemäß Artikel 67 Grundgesetz dem Bundeskanzler das Misstrauen nur dadurch aussprechen, dass er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. Der Bundespräsident muss dem Ersuchen entsprechen und den Gewählten zum Bundeskanzler ernennen.

Dies geschah in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschlang bislang nur einmal. Dem Bundeskanzler Helmut Schmidt wurde 1982 das Misstrauen ausgesprochen und Helmut Kohl wurde als sein Nachfolger zum Bundeskanzler ernannt.

Der Bundeskanzler ist gemäß Artikel 69 Grundgesetz verpflichtet, auf Ersuchen des Bundespräsidenten seine Geschäfte bis zur Ernennung seines Nachfolgers weiterzuführen.

Bundeskanzler-Aufgaben

Gemäß Artikel 64 Grundgesetz hat der Bundeskanzler das Recht das Bundeskabinett zu bilden. Der Bundespräsident schlägt hierzu die Mitglieder des Bundeskabinettes, d.h. die Bundesminister, dem Bundespräsidenten zur Ernennung und ggf. später zur Entlassung vor.

Auf Basis Artikel 69 Grundgesetz obliegt dem Bundeskanzler die Ernennung eines Bundesministers zu seiner Stellvertretung. Im Falle einer Koalitionsregierung ist es gang und gäbe, ein Parteimitglied des Regierungspartners zum Stellvertreter zu ernennen.

Nach Artikel 65 Grundgesetz bestimmt der Bundeskanzler die Richtlinien der Regierungspolitik und trägt dafür die Verantwortung. Auf Basis dieser vom Bundeskanzler erteilten Richtlinien leitet jeder Bundesminister sein Ressort selbstständig und eigenverantwortlich.

Mit der Verkündung des Verteidigungsfalles geht nach Artikel 115b Grundgesetz die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte auf den Bundeskanzler über.

Bundeskanzler-Vertrauensfrage

Mit Hilfe der Vertrauensfrage gemäß Artikel 68 Grundgesetz kann sich ein Bundeskanzler vergewissern, ob seine Politik vom Bundestag getragen wird oder nicht. Findet ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm im Rahmen einer Vertrauensfrage das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, so hat der Bundeskanzler das Recht, dem Bundespräsidenten die Auflösung des Parlaments vorzuschlagen. Dieses Recht erlischt jedoch, wenn der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen neuen Bundeskanzler wählt.

Bundeskanzler von 1949 bis 2010

Konrad Adenauer Bundeskanzler von 1949 bis 1963
Ludwig Erhard Bundeskanzler von 1963 bis 1966
Kurt Georg Kiesinger Bundeskanzler von 1966 bis 1969
Willy Brandt Bundeskanzler von 1969 bis 1974
Helmut Schmidt Bundeskanzler von 1974 bis 1982
Helmut Kohl Bundeskanzler von 1982 bis 1998
Gerhard Schröder Bundeskanzler von 1998 bis 2005
Angela Merkel Bundeskanzler ab 2005


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